Worum geht es am 10. Mai?

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Am 10. Mai, dann geht es um nichts anderes als die Zukunft Bremerhavens und Bremens. Was im ersten Moment vielleicht zu pathetisch klingt, ist bei näherer Betrachtung sehr ernst.

Ab 2020 darf das Bundesland Bremen keine neue Schulden mehr machen. Ausdrücklich verankert wurde in der Landesverfassung außerdem, dass der Senat ab sofort im Bundesrat keinen Vorhaben zustimmen darf, die die Einnahmen Bremens mindern. Wir haben also auf Landesebene 5 Jahre Zeit unseren Haushalt zu konsoldieren, d.h. die Einnahmen und Ausgaben soweit aufeinander anzupassen, dass für die Aufstellung des Haushaltes keine neue Schulden mehr aufgenommen werden müssen. 5 Jahre sind ein bisschen mehr als 1 Wahlperiode, es wird also ernst.

Die Stadt Bremerhaven verpflichtet sich bis 2020 pro Jahr rund 13,2 Millionen Euro im Haushalt einzusparen. Dabei noch den Investitionsstau bei Schulen und öffentlichen Einrichtungen auszugleichen, die Finanzierung weiterer Kindertagesplätze, mehr Stellen für Lehrer und Polizisten und eine weitere Entwicklung im Bereich Offshore-Windenergie sowie Tourismus für ein entsprechendes Wirtschaftswachstum sicherzustellen sind echt krasse Herrausforderungen.

Ich habe in den letzten Jahren in sehr vielen verschiedenen Bereichen gearbeitet und dadurch Bremerhaven aus verschiedenen Blickwickeln kennengelernt, dass schärft den Blick auf die Details um die es jetzt geht. Denn bei solch einer Herrausforderung wird es nicht mehr reichen mit pauschalen Kürzungen durch alle Bereiche einen Haushalt aufzustellen. Vielmehr müssen wir, Politik, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger, jetzt gemeinsam Ideen entwickeln, Vorschläge diskutieren und auch harte Entscheidungen gemeinsam treffen.

Unser gemeinsames Ziel ist ein lebenswertes Bremerhaven, dass mit seinem Charme nicht nur uns Bürgerinnen und Bürger begeistert, neuen Bewohnern eine Perpektive bietet und Besuchern ein Zuhause auf Zeit ist. Darin sind wir uns einig. Das erreichen wir nur, wenn wir weiterhin genug Mittel zur Verfügung haben um in bestehende Strukturen und neue Innovationen investieren zu können. Gleichzeitig sparen heißt wir brauchen neue Einnahmenquellen und müssen genau schauen, was können und müssen wir uns in Zukunft leisten.

Nach meiner Meinung kann das nicht wie bisher geschehen, sondern wir brauchen eine transparente Diskussion. Solltet Ihr mich mit eurer Stimme untersützen, dann möchte ich mit euch gemeinsam die Finanzen Bremerhavens auf Trap bringen und einen sozial gerechten und wirtschaftlich effizientten Haushalt aufstellen. Ich bitte um eure fünf Stimmen zur Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2015.

P.S.: Wenn Ihren Fragen habt oder mit mir diskutieren wollt, dann könnt Ihr mir über Kontakt eure Fragen schicken oder am Samstag vor Karstadt in der Innerstadt Bremerhavens mit mir diskutieren.

 

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