neue Woche

Wochen“rückblick“ für die Kalenderwoche 47

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Ja es ist mittlerweile Montag und die Kalenderwoche 47 ist mittlerweile schon vorüber und ich bin euch einen Rückblick schuldig.

In der vergangenen Woche habe ich nicht wirklich viel für euch geschrieben, obwohl genug passiert war auf der Berliner Politikbühne. Die Diskussionen werden heftig und ausführlich geführt. An meinem Standpunkt ändert es nichts. Wir müssen abwarten. Erst einmal müssen die Gespräche, die der Bundespräsident moderiert, abgewartet werden.

Auch wenn es oft so heißt, aber es gibt noch keine Sondierungsgespräche und schon gar keine Koalitionsverhandlungen zu einer Großen Koalition. Erst einmal wird geschaut, wer kann, wie mit wem überhaupt reden mit Unterstützung des Bundespräsidenten.

Was ich gut finde ist, dass die Parteiführung der SPD zu gesagt hat, dass die Parteibasis vor Eintritt in eine Regierungsbeteiligung befragt wird. Danach schauen wir weiter… Ich bin für eine klare Ansage unserer Forderungen und wenn diese machbar sind, dann kann man auch über eine Große Koalition reden, auch wenn ich kein Freund davon bin.

Noch ist der Zeitpunkt für Neuwahlen meiner Meinung nach nicht gekommen01. Es gibt noch Varianten, die besprochen und diskutiert werden müssen. Scheitern diese Möglichkeiten auch, dann wird der Bundespräsident den Weg für Neuwahlen frei machen. Der Vollständigkeit halber gesagt führt dies nur über eine Wahlniederlage der geschäftsführenden Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag.02

Es bleibt also spannend…

Linkempfehlung

https://www.bpb.de/politik/wahlen/249507/vorzeitige-aufloesung-des-bundestages

  1. http://waehlt.hoerske.de/standpunkt-warum-ich-keine-neuwahlen-moechte/ []
  2. http://waehlt.hoerske.de/neuwahlen-oder-warum-die-kanzlerin-keine-vertrauensfrage-stellen-kann/ []

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