Wahl zum deutschen Bundespräsident – 2017

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Am 12. Februar 2017 wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Im Berliner Reichstagsgebäude entscheidet die Bundesversammlung, wer Nachfolger von Joachim Gauck wird. Als haushoher Favorit gilt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), auf den sich die Regierungsparteien verständigt haben.

Bundespräsident
Portrait Autogrammkarte – Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD. 20.08.2014, Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net

Die Bewerber

Insgesamt bewerben sich vier Kandidaten um das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland. Die schwarz-rote Bundesregierung schickt diesmal Frank-Walter Steinmeier ins Rennen. Da Union und SPD mit 924 Stimmberechtigten in der Bundesversammlung eine satte Mehrheit stellen, gilt die Wahl des 61-jährigen Außenministers als ausgemacht. Vieles deutet darauf hin, dass der nächste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heißt.

Die Linke hat angekündigt, den SPD-Politiker wegen seiner Beteiligung an der Agenda 2010 nicht zu wählen. Stattdessen hat sie den Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge nominiert. Die Linke hat zwar nur 95 Stimmen, hofft aber auf einen Achtungserfolg. Es ist gut möglich, dass der Politikwissenschaftler und Hartz-IV-Kritiker auch aus den Reihen der Grünen Unterstützung erfährt. Die AfD geht nach ihren jüngsten Wahlerfolgen mit dem Ex-CDU-Kommunalpolitiker Albrecht Glaser in die Abstimmung. Der Vierte im Bunde dürfte vielen Fernsehzuschauern durchaus bekannt sein. Der Richter Alexander Hold tritt für die Freien Wähler an. Der 54-jährige hat durch die TV-Gerichtsshow „Richter Alexander Hold“ Bekanntheit erlangt und sitzt für die Freien Wähler im Stadtrat seiner Heimatstadt Kempten. Es gilt aber als ausgeschlossen, dass der Jurist Bundespräsident wird.

Wer wählt den Bundespräsidenten?

Wahlberechtigt sind am 12. Februar 2017 insgesamt 1260 Mitglieder der Bundesversammlung. Sie wurden durch die Parteien bestimmt, die im Bundestag oder in Landtagen vertreten sind. Die Hälfte der Wahlleute benannte der Bundestag, der Rest kommt aus den Landesparlamenten. Dabei wurde die Zahl der jeweiligen Einwohner berücksichtigt. Die bevölkerungsstärksten Bundesländer stellen besonders viele Vertreter in die 16. Bundesversammlung. Deshalb werden die meisten Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen und Bayern entsandt. Die wenigsten kommen aus Bremen und dem Saarland.

Wer wird Bundespräsident? Dies ist die einzige Frage, die die Bundesversammlung erfüllen muss. Sie ist ein nichtständiges Verfassungsorgan und tritt in der Regel nur alle fünf Jahre zusammen. Verfassungsrechtlich ist sie legitimiert, das höchste Amt im Staat zu besetzen.

2017 also treten vier Kandidaten an. Selten allerdings galt das Ergebnis so sicher wie diesmal. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kann auf die absolute Mehrheit der Regierungskoalition bauen und dürfte in den kommenden fünf Jahren als Bundespräsident fungieren.

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